Rechtsprechung
| VG Chemnitz, 12.11.2012 - A 4 K 199/11 |
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Volltextveröffentlichung
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- BVerwG, 14.11.2007 - 10 B 47.07
Afghanistan, Revisionsverfahren, grundsätzliche Bedeutung, Abschiebungshindernis, …
Auszug aus VG Chemnitz, 12.11.2012 - A 4 K 199/11
Erforderlich ist eine Gesamtschau unter Gesamtbetrachtung sämtlicher Gefahren (vgl. BVerwG, Urt. v. 14.11.2007 - 10 B 47/07 -Juris). - BVerwG, 19.11.1996 - 1 C 6.95
Ausländerrecht - Anforderungen an das Ausweisungsermessen, Abschiebungsandrohung …
Auszug aus VG Chemnitz, 12.11.2012 - A 4 K 199/11
Jedoch ist diese Sperrwirkung jedenfalls dann unbeachtlich, wenn die oberste Landesbehörde trotz einer extremen allgemeinen Gefahrenlage keinen generellen Abschiebestopp nach § 60 a Abs. 1 AufenthG erlassen bzw. dies nicht verlängert hat und ein vergleichbar wirksamer Schutz dem betroffenen Ausländer nicht vermittelt wird (vgl. BVerwG, Urt. v. 19.06.1996, BVerwGE 102, 249 [258]). - BVerwG, 19.12.2000 - 1 B 165.00
Antrag auf Prozesskostenhilfe für eine Nichtzulassungsbeschwerde - Ablehnung des …
Auszug aus VG Chemnitz, 12.11.2012 - A 4 K 199/11
In einem solchen Fall steht dem Ausländer regelmäßig wegen allgemeiner Gefahren ein Anspruch auf Feststellung der Voraussetzungen eines Abschiebungsverbotes nach § 60 Abs. 7 Satz 1 AufenthG nicht zu (vgl. BVerwG, Beschl. v. 19.12.2000 - 1 B 165/00 - juris).